Formación de gobierno en España: las condiciones americanas amenazan

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Dass der bisherige spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez einen hohen Preis für seine Wiederwahl werde zahlen müssen, war schon am Abend der Parlamentswahl im Juli klar.

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Doch dass der Sozialist den katalanischen Separatisten um den vor der spanischen Justiz nach Belgien geflohenen Aufrührer Carles Puigdemont mit einer Art Generalamnestie so weit entgegenkommen würde, lässt für die Zukunft der ohnehin stark polarisierten Demokratie in Spanien nichts Gutes erwarten.

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Zwei Spanien

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Schon die Wortwahl der einen wie der anderen Seite verheißt am Tag nach der Übereinkunft von Brüssel nichts Gutes: Während Repräsentanten der Opposition von rechts bis rechtsextrem die Verfassung des Jahres 1978 und die Fundamente des Rechtsstaats der schamlosen Willkür des Machterhalts preisgegeben sehen, brüsten sich die Kräfte am anderen Pol der „zwei Spanien“ mit der Befriedung eines jahrhundertealten Konfliktes zwischen Madrid und Barcelona und einer politischen Normalisierung des Verhältnisses zwischen dem Zentralstaat und Katalonien, ohne die eklatante Missachtung von Recht und Gesetz durch die Unabhängigkeitsaktivisten auch nur einmal zu erwähnen.

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Wie unter diesen Bedingungen die Arbeit in den Cortes funktionieren kann, steht in den Sternen. Einstweilen drohen in Spanien amerikanische Verhältnisse, vor und in dem Parlament.

Elodia Badia

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